28.10.2019 / Allgemein / /

Daniela Schneeberger gehört in den Ständerat!

Die CVP hat an der letzten Parteiversammlung mit grossem Mehr beschlossen, die Wahl von Daniela Schneeberger in den Ständerat zu unterstützen. Wieso? Daniela Schneeberger hat im Nationalrat schon oft bewiesen, dass sie mit den Mitteparteien sehr gut zusammenarbeitet und deren Politik unterstützt. Sie trägt konstruktive Lösungen mit und gewinnt damit vor dem Stimmvolk.

Drei Beispiele:  Daniela Schneeberger hatte im Nationalrat zusammen mit den Mitteparteien für das neue Energiegesetz und damit für den Ausstieg aus der Atomenergie gestimmt. Sie hatte ebenfalls mit den Mitteparteien Ja gesagt für den Fonds für die Nationalstrassen und den Agglomerationsverkehr, dem das Volk 2017 mit 62 Prozent zugestimmt hatte. Die Ständeratskandidatin der Grünen enthielt sich der Stimme, obwohl der Fonds Milliarden von Franken für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs vorsieht.

Ebenso war Daniela Schneeberger gemeinsam mit den Mitteparteien für die EU-Waffenrichtlinie, die den Schutz vor Waffenmissbrauch verbessert und der das Volk im Mai 2019 mit fast 65 Prozent Ja zustimmte. Daniela Schneeberger sagte im Nationalrat auch ja zur Steuerreform mit AHV-Finanzierung, welche vom Volk im Mai 2019 mit über 66 Prozent angenommen wurde. Diesem Kompromiss stimmten mehrheitlich sogar die Sozialdemokraten zu. Die grüne Ständeratskandidatin hatte sich bei dieser wichtigen Vorlage der Stimme enthalten.

Es ist offensichtlich: Daniela Schneeberger bietet immer wieder Hand zu vernünftigen und breit abgestützten Kompromissen. Genau das zeichnet eine Baselbieter Ständerätin aus. Darum findet die CVP: Daniela Schneeberger gehört in den Ständerat!

Felix Keller, Landrat CVP